Vorstand 2024-2026 von den ordentlichen Mitgliedern per Abstimmung entlastet
Auf der Mitgliederversammlung im Januar war wegen der Nicht – Vorlage des Kassenprüfer – Berichtes die Entlassung des alten Vorstandes nicht möglich. Auf der Mitgliederversammlung wurde das folgende Verfahren entschieden und jetzt abgeschlossen:
2 Kassenprüfer wurden bestimmt, der Bericht wurde, erarbeitet, es lagen keine Bedenken gegen die Entlastung vor. Ein ordentliches Mitglied hat die Entlastung des Vorstandes beantragt, alle ordentlichen Mitglieder erhielten per Mail die Möglichkeit zur Abstimmung zur Entlastung des Vorstandes, die Organisation der Abstimmung erfolgte durch CSi, das Ergebnis war wie folgt:
- 150 gültige Stimmen (sonst max. 50 bis 60 !)
- 94% pro Entlastung
- 6% Enthaltungen
- keine Gegenstimme
Somit ist formal der „alte“ Vorstand des KLK 2024 bis 2026 von den ordentlichen Mitgliedern entlastet worden.
Der KLK hat ein neue E-Mail – Kontaktadresse:
Für direkte Nachfragen bezüglich Angelegenheiten des KLK:
allgemeine Korrespondenz, Mitgliederverwaltung, Anfragen, Termine ausserhalb der Jahrestagung, etc: klk-office@csihamburg.de
Die 32. Jahrestagung des KLK in Hamburg ist beendet.
Demnächst hier mehr Information zu Vorträgen und Diskussionen
KLAGE ZUR MINDESTMENGE ÖSOPHAGUSRESEKTION IN ERSTER INSTANZ ZURÜCKGEWIESEN
Am 8.06.2023 hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die Klage von 23 chirurgischen Kliniken gegen den G-BA-Beschluss mit einer Mindestmenge von 26 Eingriffen/Jahr bei komplexer Ösophaguschirurgie zurückgewiesen. Die Vorsitzende Richterin hatte festgestellt, dass die Klage gegen den G-BA-Beschluss zwar zulässig sei, in der Sache jedoch den aktuell gültigen G-BA-Beschluss mit der Mindestmenge bestätigt.
In zweiter und letzter Instanz wird nun das Bundessozialgericht entscheiden. Die Kliniken und der vertretende Berliner Rechtsanwalt Dr. Bodo von Wolff haben sich zwischenzeitlich auf eine aussichtsreiche Fortführung verständigt und werden in den nächsten Wochen eine entsprechende Klage an das BSG in Kassel richten.
Wir werden Sie zu gegebener Zeit über den Stand des Verfahrens informieren.
Mit freundlichen Grüßen und besten Wünschen für wohlverdiente Urlaubstage
Ihre L. Staib und K. Ludwig
2. Stellv. und Vorsitzender KLK 2022-2024
Die Veranstaltung wird als Präsenz-Veranstaltung stattfinden.